Mission Energiewende | Mehr Wettbewerb, weniger Klimaschutz?

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Die EU-Wahl 2024

Im Juni hat die EU-Wahl stattgefunden. Einen Monat später ist das EU-Parlament neu konstituiert worden. Die meisten Sitze haben die Europäische Volkspartei (EVP) und die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) erhalten. Als EU-Kommissionspräsidentin ist Ursula von der Leyen wiedergewählt worden.

Im Vergleich zu 2019, als das vorherige EU-Parlament gewählt wurde, hat der Klimaschutz dieses Jahr im Wahlkampf keine zentrale Rolle eingenommen. Das liegt unter anderem an den multiplen Krisen, mit denen Europa konfrontiert ist. Außerdem hat der 2021 verabschiedete „European Green Deal“ viele offene Fragen abgedeckt: Der „European Green Deal“ ist das größte Klimaschutz-Vorhaben, das das EU-Parlament verabschiedet hat. Darin ist beispielsweise festgelegt, dass die EU bis 2050 klimaneutral wird.

Industrie statt Klimaschutz?

Rund 100 Tage nach der EU-Wahl sind viele Positionen und Ziele noch unklar. Ein großes Ziel von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist es aber, die Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90 Prozent zu reduzieren. Gleichzeitig möchte die Politikerin die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie fördern und den „European Green Deal“ in einen „Clean Industrial Deal“ verwandeln.

Lässt sich 100 Tage nach der EU-Wahl schon etwas in Sachen Klimaschutz prognostizieren? Was bedeutet das Ziel, mehr Wettbewerbsfähigkeit zu schaffen, für den Klimawandel? Diese Fragen klären detektor.fm-Moderatorin Ina Lebedjew und ihre Kollegin Alina Metz bei „Mission Energiewende“. Für die neue Folge hat Alina mit Felix Schenuit von der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) gesprochen. Er ist Wissenschaftler unter anderem im Forschungscluster Klimapolitik und konzentriert sich vor allem auf die europäische Klimapolitik.