Landtagswahlen in Brandenburg: Thema verfehlt – Setzen! | Von Hermann Ploppa

apolut: Tagesdosis

Ungewohntes Bild aus Brandenburg: mit Dietmar Woidke steht zum ersten Mal seit Langen wieder ein Sozialdemokrat als Sieger im Rampenlicht.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Das war ein Schock für die Gäste der AfD-Wahlparty am Sonntagabend. Da rechneten die Blauen ganz sicher damit, als Erste durch die Zielmarke zu spurten. Die ersten Zahlen bei der Hochrechnung zur Landtagswahl in Brandenburg 2024 zeigten zwar die AfD knapp an der 30-Prozent-Marke. Doch ausgerechnet die serienmäßig an schwere Wahlschlappen gewohnte SPD zog locker an der AfD vorbei und gewann sogar beinahe fünf Prozent hinzu. Im Laufe des spannenden Wahlabends, den zum ersten Mal mit Infrarot auch ein alternatives Medium live und in Farbe vor Ort beobachtete und kommentierte, sah es sogar einmal so aus, als könnte der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke mit der bisherigen Koalition locker weiter regieren <1>. Denn bislang wurde das kleine Bundesland im märkischen Sand von einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert. Zum Schluss des rasanten Abends ging diese Rechnung dann aber doch nicht auf. Denn die Grünen flogen mit nur noch 4,2 Prozent der Wählerstimmen und einem Verlust von 6,7 Prozent aus dem Landtag von Brandenburg <2>. Die Grünen scheiterten genauso an der Fünf-Prozent-Hürde wie auch die Freien Wähler und die SED-Nachfolgepartei Die Linke, mit erbärmlichen drei Prozent und einem krachenden Verlust von 7,7 Prozent. Verdientermaßen, muss man sagen. Denn die Linkspartei hatte als Koalitionspartner der SPD in früheren Landesregierungen die Interessen der Arbeiter und der Armen massiv vernachlässigt. Die CDU ist als aktueller Koalitionspartner von SPD und Grünen ziemlich unauffällig und ist nun von ihrer Wählerklientel vergessen worden. Die CDU verlor 3,5 Prozent und kam auf karge 12,1 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht konnte vom Nektar der versterbenden Linkspartei saugen und kam aus dem Stand auf satte 13,5 Prozent.

Eine neue Regierungskoalition zu bilden ist nun schwierig wie nie zuvor in Brandenburg. Der Landtag von Brandenburg hat 88 Sitze zu vergeben. Aber eine Kombination aus SPD und CDU hätte keine Mehrheit im neuen Landtag. Dann schon eher, wenn zu den Roten und den Schwarzen das neue Bündnis Sahra Wagenknecht hinzukäme. Es würde auch noch knapp zur Mehrheit von 46 Sitzen reichen, wenn die SPD allein nur mit den Wagenknechten koalieren würde. Ob das BSW sofort in die Regierungsverantwortung einsteigen könnte, ist mehr als fraglich. Das BSW verfügt noch über extrem wenig Mitglieder, was gewollt ist. Zudem könnte eine Regierungsverantwortung dem BSW die Unschuld rauben und eine rasche Entzauberung verursachen, mit nachfolgendem raschen Niedergang.

Doch zunächst einmal jubelte Bundeskanzler Scholz – „das ist doch super!“ - über den unverhofften Schluck aus der Pulle für die auf Masochismus geeichte SPD. Es war ein Glück für die Sozialdemokraten, dass Dietmar Woidke seinen Kanzler-Freund höflich aber bestimmt aus dem Brandenburg-Wahlkampf herausgehalten hat. Einen Kanzler-Malus konnten die märkischen Parteifreunde nun am allerwenigsten gebrauchen...

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Bildquelle: photocosmos1 / shutterstock

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