Was lernen SPD und Grüne aus ihren Niederlagen?

Bundestalk - Der Parlamentspodcast der taz

Nach der Europawahl ist vor der nächsten Krise. Wenn sich SPD und Grüne mit der FDP auf keinen Haushalt einigen, ist die Ampel aus.

Die Parteien der linken Mitte, SPD und Grüne, haben bei der Europawahl schlimm verloren. Die Grünen haben acht Prozent eingebüßt, die SPD hat das schlechteste Ergebnis bei einer landesweiten Wahl seit 1887. Und die Zukunft wird auch schwierig. Mitte Juli soll der Haushalt 2025 stehen. Die FDP beharrt gusseisern auf der Schuldenbremse, SPD und Grüne fürchten einen Sparhaushalt, der Protestbewegungen provoziert und ihre Aussichten für die Bundestagswahl 2025 ruiniert.

Es ist denkbar, dass die Ampel kollabiert. In allen drei Parteien bereit man sich schon auf den Ernstfall vor. Allerdings ist der Weg zu Neuwahlen in der Bundesrepublik kurvenreicher als in Frankreich.

Den Grünen weht ein scharfer Wind ins Gesicht. Vor zwei Jahren konnten sich noch zwei Drittel der Deutschen vorstellen, mal grün zu wählen. Derzeit ist es nur noch ein Drittel. Nach Inflation und Corona sehnen sich viele nach Sicherheit. Öko-Reformen sind in der der veränderungsmüden Gesellschaft unpopulär. Haben die Mitte-Links-Parteien darauf eine Antwort? Interessant ist, dass die Grünen auf ihr deftiges Minus von acht Prozent bei der Europawahl viel gelassener reagiert haben als die SPD, die aufgeregt wirkt. Wohl auch, weil die SPD gemerkt hat, dass ihr die überparteilich wirkenden Auftritte des Kanzlers wenig nutzen. Bei der Europawahl haben nur 11 Prozent der Arbeiter SPD angekreuzt, 33 Prozent die AfD. Scholz als besonnener Friedenskanzler zieht nicht. Was nun?

Darüber diskutiert Stefan Reinecke mit Anna Lehmann, Tobias Schulze und Ulrike Herrmann.

📖 Zum Weiterlesen: -Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt: Grüne leise, Rote laut von Tobias Schulze. 24.6.2024. -Ergebnis der Europawahl in Deutschland: Die Anti-Ampel-Wahl von Stefan Reinecke. 9.6.2024. -Steuerpläne von FDP und Grünen: Keine Steuersenkungen, bitte von Ulrike Herrmann. 2.4.2024. -Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage von Anna Lehmann. 13.6.2024 -Ergebnis der Europawahl in Deutschland: Die Anti-Ampel-Wahl von Stefan Reinecke. 9.6.2024

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