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Uploadfilter: Nur die erste Schlacht von vielen
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Die Politik entdeckt Automaten als Allheilmittel zur Rechtsdurchsetzung
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- John Weitzmann
Die harte Lobby-Schlacht um den Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform bietet einen Vorgeschmack auf das, was in den nächsten Jahren droht: Netzweite automatisierte Filterung von Content. Wo jetzt am Beispiel von Urheberrechten vorgeprescht wird, um ihre Durchsetzung mittels Automatisierung noch kostengünstiger zu machen, stehen die nächsten Vorhaben schon in der Schlange: Ausfilterung von "iilegalem Content" allgemein, egal ob im Dienste der Terrorbekämpfung oder des Zurückdrängens von Hatespeech. Das Missbrauchspotenzial solcher Filtersysteme ist atemberaubend, die stets tangierten Grundrechte sollen über Beschwerdefunktionen gewahrt bleiben. Wir geben einen Überblick, wie die Argumentationen funktionieren, was da noch alles zu erwarten ist und warum es so wichtig ist, diese erste Schlacht um Artikel 13 zu gewinnen.
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